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OrtsverbandLandshut

Anträge der ÖDP Stadt Landshut

ÖDP im Stadtrat Landshut
11.06.2015
Antrag: Auskunftspflicht zur Plenaranfrage zum Thema "Schlachthof"
Auskunftspflicht nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), Bayerischen mweltinformationsgesetz (BayUIG) und dem Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) zur Plenaranfrage vom 14.01.2015 zum Thema „Schlachthof – Verstöße gegen Tierschutz und Umwelt“:
Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat und der Öffentlichkeit über Beanstandungen und Verstöße im Hygienebereich beim Landshuter Schlachthof seit…
ÖDP im Stadtrat Landshut
11.06.2015
Antrag: Bericht zum Ökopunktehandel
Dem Stadtrat wird berichtet:Welche Chancen sieht die Verwaltung für die Stadt mit dem Instrument ÖkopunktehandelWelche Chancen sieht die…
ÖDP im Stadtrat Landshut
11.06.2015
Antrag: Meldungen zum Ökoflächenkataster beim LfU
Dem Stadtrat wird berichtet:Wurden von der Stadt die meldepflichtigen Flächen bisher lückenlos an das Bayerische Umweltministerium gemeldet? Falls…
ÖDP im Stadtrat Landshut
11.06.2015
Antrag: Bericht zum Ökokonto der Stadt Landshut
- Ökokonto - ein Vorsorgeinstrument der Gemeinden
Dem Stadtrat wird berichtet:Welche Flächen derzeit auf dem Ökokonto der Stadt Landshut gebucht sind.dabei werden die Ökokontoflächen auch…
ÖDP im Stadtrat Landshut
11.06.2015
Antrag: Kompensationsmaßnahmen
1. Dem Stadtrat werden sämtliche Bebauungspläne aus der Vergangenheit vorgelegt, bei denen die Stadt Landshut die vertraglich festgesetzten…
ÖDP im Stadtrat Landshut
16.03.2015
Antrag: Zusätzlich Haltepunkte der Bahn im Stadtgebiet Landshut
Die Stadt Landshut beantragt bei der Bahn und beim Freistaat die Umsetzung der seit vielen Jahren im Flächennutzungsplan vorgesehenen 5 Haltepunkte an den Bahnlinien im Stadtgebiet:
an der Dr. Herterich-Allee (Bahnlinie nach Mühldorf)beim Hans-Leinberger-Gymnasium (Bahnlinie nach Mühldorf)an der Äußeren Parkstraße - Stadtgrenze zu…
ÖDP im Stadtrat Landshut
09.03.2015
Antrag: Vorgehen gegen skandalöses „Maulkorb-Gutachten“ des Bundestags für kommunale Mandatsträger
Hiermit beantragen wir, dass sich der Landshuter Stadtrat gegen das skandalöse „Maulkorb-Gutachten“ des Bundestages für kommunale Mandatsträger in geeigneter Form wehrt.
Begründung:Das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes (siehe Anhang) besagt, dass es den Kommunen künftig verboten sein soll, über das Thema…
ÖDP im Stadtrat Landshut
04.02.2015
Antrag: Beschwerde gegen AKW Subvention
Hiermit beantragen wir, dass sich die Stadtwerke Landshut der Beschwerde der Elektrizitätswerke Schönau wegen Verstoßes der EU-Kommission gegen das…
ÖDP im Stadtrat Landshut
08.12.2014
Antrag: Abstimmung über Zuschuss für "Die Blaue Tür"
Antrag auf gesonderte Abstimmung über den Zuschuss für die Diakonie zum Projekt „Die Blaue Tür“ im HaushaltsplenumHiermit stellen wir den Antrag, dass…
ÖDP im Stadtrat Landshut
26.11.2014
Antrag: "Transparente und gerechte Förderung der Landshuter Sportvereine"
Transparente und gerechte Förderung der Landshuter SportvereineHiermit stellen wir den Antrag, dass die Stadt Landshut ein Konzept vorlegt, nach dem…